AGB

1. Präambel:

Die Firma direktbad24.at GmbH, Roßhaltweg 2, 9400 Wolfsberg (im Folgenden „Auftragnehmer“ genannt), nimmt Aufträge entgegen, verkauft und liefert ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, die der Auftragnehmer im Rahmen dieses Vertrages erbringt. Allfällige Beanstandungen der Waren sind an die oben genannte Firmenadresse zu senden. Dies gilt für sämtliche Onlineplattformen, über die die Firma direktbad24.at GmbH Angebote einstellt.

Mündlich vereinbarte Veränderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers.

Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung ausdrücklich ausgeschlossen.

Der Auftrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer innerhalb der Annahmefrist entweder eine schriftliche Auftragsbestätigung sendet oder die bestellten Vertragsgegenstände liefert. Mit Abschluss des Kauf- bzw. Werklieferungsvertrages, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Ware, gelten die Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen des Auftragnehmers als angenommen.

2. Kostenvoranschläge:

Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstellt, es kann jedoch keine Gewähr für ihre Richtigkeit übernommen werden. Die wesentlichen Eigenschaften der Waren werden durch das Anbot bzw. die Bestellung konkretisiert.

Dem Verbraucher werden bei Fernabsatzgeschäften die notwendigen Informationen gemäß den gegenständlichen AGB rechtzeitig während der Erfüllung des Vertrages, bei nicht zur Lieferung an Dritte bestimmten Waren spätestens zum Zeitpunkt der Lieferung, bekannt gegeben, soweit ihm diese nicht bereits vor Vertragsabschluss schriftlich mitgeteilt wurden.

Die AGB enthalten sämtliche Informationen gemäß § 5c Abs. 1 Z 1–6 sowie § 5d Abs. 2 Z 1–4 und Abs. 3 KSchG.

3. Vertragsabschluss:

Die Produkte im Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellablaufs geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Empfangsbestätigung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder mit der Lieferung der Ware zustande.

Die Bestellung wird erst dann endgültig angenommen, wenn dem Geschäftspartner eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Rechnung zugeht oder die bestellte Ware geliefert wird. Bestehen begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Lieferung entweder bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises zurückzubehalten oder vom Vertrag zurückzutreten.

4. Preise:

Treten zwischen Vertragsabschluss und Leistungsausführung durch Gesetz, Verordnung oder Kollektivvertrag vorgeschriebene Lohnkostenerhöhungen, Realkostenerhöhungen aufgrund von Empfehlungen der Paritätischen Kommission oder Änderungen der Weltmarktpreise für Rohstoffe ein, erhöhen sich die betreffenden Preise entsprechend. Dies gilt nicht, wenn zwischen Auftragserteilung und Leistungsausführung weniger als zwei Monate liegen.

Pauschalangebote können nur schriftlich erfolgen. Umstände, die in der Sphäre des Auftraggebers liegen und beim Auftragnehmer die Notwendigkeit zur Ausführung von Regiearbeiten bedingen, werden zu den bekannt zu gebenden Regiestundensätzen des Auftragnehmers zusätzlich zum Pauschalanbot in Rechnung gestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, diese zusätzlichen Kosten zu bezahlen.

Bei endgültiger Berechnung der Preise gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Ein allfälliges Währungsrisiko trägt der Auftraggeber.

Die genannten Preise gelten exklusive Transport-, Versicherungs-, Installations- und Aufstellungskosten. Diese Kosten werden dem Auftraggeber zusätzlich in Rechnung gestellt.

Für den Kauf im Fernabsatz gelten die angegebenen Preise inklusive aller gesetzlichen Steuern, jedoch exklusive der Versand- und Servicekosten. Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Ware, der Versandart und dem Lieferland ab und werden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mitgeteilt.

Die gekauften Produkte können nach telefonischer Terminvereinbarung in der Firma des Auftragnehmers abgeholt werden.

5. Zahlung:

Die Rechnungslegung erfolgt, soweit möglich, umgehend nach der Lieferung. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dem Auftragnehmer bei Abschluss eines Kauf- oder Werkleistungsvertrages eine Einzugsermächtigung für einen Abbuchungsauftrag über die Kaufleistung zu erteilen.

Zu diesem Zweck gibt der Auftraggeber dem Auftragnehmer seine Kontonummer sowie das kontoführende Institut bekannt. Diese Daten unterliegen dem Datenschutz und dürfen vom Auftragnehmer nicht weitergegeben werden.

Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog. Bei Aufträgen, welche mehrere Abschnitte der Leistungsausführung betreffen, sind auf Verlangen des Auftragnehmers Teilanzahlungen entsprechend der Leistungsausführung nach Lieferung jeder einzelnen Einheit zu tragen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Akontozahlungen bis 75 % auf die Leistungsausführung zu verlangen.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen unvollständiger Lieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder wegen Beanstandungen zurückzubehalten.

Die wechselseitige Aufrechnung von Forderungen zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderungen stehen in rechtlichem und sachlichem Zusammenhang und der Auftragnehmer stimmt der Aufrechnung zu.

Bei Zahlungsverzug werden vom Auftragnehmer Verzugszinsen in der Höhe von 12 % verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten bei Teilzahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt, Terminsverlust in Kraft treten zu lassen und die übergebenen Leistungen fällig zu stellen.

Bei Zahlungsverzug sind überdies sämtliche Mahn-, Inkasso- und Wechselspesen vom Auftraggeber zu tragen.

Zahlungen für Lieferungen aus Fernabsatzgeschäften erfolgen grundsätzlich per Vorkasse, ansonsten über PayPal bzw. per Mastercard oder Visa.

6. Lieferbedingungen & Leistungsausführung:

Zur Ausführung der Leistung ist der Auftragnehmer frühestens verpflichtet, sobald alle technischen und vertragsrechtlichen Daten feststehen, der Auftraggeber sämtliche zur Ausführung des Werkes benötigten Daten zur Verfügung gestellt und die baulichen, technischen und rechtlichen Voraussetzungen zur Ausführung der Leistung geschaffen hat.

Teillieferungen sind möglich. Transportschäden hat der Auftraggeber sofort nach Empfang der Ware dem Transportunternehmen und dem Auftragnehmer schriftlich anzuzeigen. Ist der Auftrag seiner Natur nach dringend auszuführen oder wird seine dringliche Ausführung vom Auftraggeber gewünscht, werden die durch notwendige Überstunden und die Beschleunigung der Materialbeschaffung anfallenden Mehrkosten dem Auftraggeber weiterverrechnet.

Ereignisse höherer Gewalt, zu denen auch Rohstoffmangel und Arbeitsstreiks zählen, berechtigen den Auftragnehmer, Herstellung und Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Auftragsteils vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Auftraggeber daraus Ersatzansprüche entstehen.

Auch für den Onlinekauf sind Teillieferungen möglich. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

7. Leistungsfristen & Termine:

Die im Online-Shop bei den einzelnen Waren genannten Lieferzeiten gelten als Lieferfrist, wobei als Werktage die Tage von Montag bis Freitag gelten.

Für eine Bestellung von Artikeln mit unterschiedlichen Lieferzeiten gilt grundsätzlich die längste angegebene Lieferzeit. Die bestellten Artikel werden als Gesamtlieferung versandt.

Wir liefern die Ware selbst oder durch beauftragte Dritte an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung mit dem Kunden erfolgt die Lieferung ebenerdig bis zur Bordsteinkante (bei Lieferung per Spedition) oder bis zur ersten Haustür (bei Lieferung per Paketdienst). Die Liefer- und Versandkosten trägt der Kunde. Dies gilt auch, wenn auf Veranlassung des Kunden Teillieferungen vorgenommen werden und sich hierdurch die Versandkosten gegenüber einer Gesamtlieferung erhöhen.

Bestellungen ab einem Bestellwert von 150,00 Euro versenden wir innerhalb von Österreich versandkostenfrei ausgenommen Gefahrengut. Die Versandkostenfreigrenze richtet sich nach dem Rechnungsbetrag. Als Rechnungsbetrag gilt der Bestellwert.

Bestellungen ab einem Bestellwert von 2.000,00 Euro versenden wir in die übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union versandkostenfrei ausgenommen Gefahrengut. Auch diese Versandkostenfreigrenze richtet sich nach dem Rechnungsbetrag; als Rechnungsbetrag gilt der Bestellwert.

Wird der angegebene Liefertermin um mehr als 30 Tage überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt, nach Setzung einer weiteren mindestens 90-tägigen Nachfrist mittels eingeschriebenen Briefs vom Vertrag zurückzutreten.

Auch der Auftragnehmer kann zurücktreten, wenn die Lieferung durch höhere Gewalt, Arbeitskonflikte oder sonstige, durch den Auftragnehmer unabwendbare Ereignisse, wie beispielsweise Transportunterbrechungen oder Produktionseinstellungen, unmöglich wird. In beiden Fällen ist der Auftragnehmer nur zur zinsenfreien Rückerstattung empfangener Anzahlungen verpflichtet.

Dem Auftragnehmer steht es frei, die Art der Versendung der Ware und das Transportmittel auszuwählen.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

Wurde der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung selbst durch Umstände verzögert, die in der Sphäre des Auftraggebers liegen, werden die vereinbarten Leistungsfristen entsprechend verlängert und die vereinbarten Fertigstellungstermine entsprechend hinausgeschoben. Die durch die Verzögerung anfallenden Mehrkosten sind vom Auftraggeber zu tragen.

8. Bestellung bei Fernabsatzgeschäften:

Wenn der Auftragnehmer das Angebot des Auftraggebers über eine Bestellung einer Ware annimmt, so ist diese spätestens 30 Tage nach dem auf der Übermittlung der Bestellung folgenden Tag auszuführen. Ist die Bestellung nicht ausführbar, weil die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht verfügbar ist, so wird dies dem Auftraggeber mitgeteilt. Die Übermittlungsfrist verlängert sich sohin nach Mitteilung um den notwendigen Zeitrahmen.

Die endgültige Auftragserteilung bzw. Bestellung der Ware bei Fernabsatzgeschäften erfolgt ausschließlich unter Akzeptanz der geltenden AGB des Auftragnehmers.

9. Eigentumsvorbehalt:

Alle gelieferten und montierten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) im uneingeschränkten Eigentum des Auftragnehmers. Pfändungen oder Sicherungsübereignungen vor restloser Bezahlung sind ausgeschlossen. Kommt der Auftraggeber seiner vertraglichen Verpflichtung nicht ordnungsgemäß nach, ist der Auftragnehmer jederzeit berechtigt, sein Eigentum auf Kosten des Auftraggebers zurückzuholen und die Arbeiten einzustellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich zur Herausgabe der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren. Sollte die Ware gepfändet oder beschlagnahmt werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer innerhalb von drei Tagen zu verständigen und ihm sämtliche zur Durchsetzung des Eigentumsrechts erforderlichen Informationen zu erteilen. Weiters verpflichtet sich der Auftraggeber, Dritte, die auf die unter Eigentumsvorbehalt des Auftragnehmers stehenden Waren zurückgreifen bzw. Ansprüche geltend machen, auf den Eigentumsvorbehalt und die betreffenden Waren hinzuweisen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts durch den Auftragnehmer stellt keinen Vertragsrücktritt dar.

10. Beigestellte Waren:

Werden Geräte oder sonstige Materialien vom Auftraggeber beigestellt, ist der Auftragnehmer berechtigt, dem Auftraggeber 15 % des Verkaufspreises dieser oder gleichartiger Waren zu berechnen. Vom Auftraggeber beigestellte Geräte und sonstige Materialien sind nicht Gegenstand der Gewährleistung.

11. Gewährleistung:

Der Auftragnehmer leistet Gewähr für Mängel, die bei der Übergabe vorhanden sind. Der Auftraggeber kann wegen eines Mangels die Verbesserung (Nachbesserung oder Nachtrag des Fehlenden), den Austausch der Sache, eine angemessene Minderung des Entgelts oder die Aufhebung des Vertrages fordern. Der Auftraggeber kann zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen. Ist dies für den Auftragnehmer nicht wirtschaftlich oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden, steht dem Auftraggeber die Möglichkeit der Preisminderung und, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, der Wandlung des Vertrages zu. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer die Mängel schriftlich anzuzeigen. Stimmt der Auftragnehmer der Mängelbehebung zu, steht ihm hierfür eine Nachfrist von 30 Tagen zu.

Die Ansprüche aus der Gewährleistung oder auf Ersatz eines Mangelfolgeschadens erlöschen, wenn der Auftraggeber die Mängel dem Verkäufer nicht unverzüglich schriftlich anzeigt. Darüber hinaus müssen die einzelnen Mängel so genau bezeichnet werden, dass der Auftragnehmer Art und Umfang erkennen kann. Um der Pflicht zur unverzüglichen Mängelanzeige nachzukommen, hat der Auftraggeber die Ware bei der Übernahme zu überprüfen und Mängel an Teilen der Ware dem Auftragnehmer sofort nach der Übernahme schriftlich anzuzeigen. Weiters erlischt die Gewährleistung, wenn Mängel oder die davon betroffenen Teile inzwischen von Dritten oder vom Auftraggeber selbst verändert worden sind oder versucht wurde, sie instand zu setzen. Der Auftragnehmer hat einen Mangel im Rahmen der Gewährleistung zu beheben, wenn dessen Ursache aus seinem Verantwortungsbereich stammt.

Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile und Zubehör sowie Reparaturen infolge externer Einflüsse.

Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Soweit gesetzlich zulässig, ist insbesondere die Haftung für Folgeschäden und Vermögensschäden wegen Verzugs oder Unmöglichkeit der Leistung, für entgangenen Gewinn, für erwartete, aber nicht eingetretene Ersparnisse, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber, für mittelbare Schäden sowie für Schäden an technischen Daten ausgeschlossen.

12. Höhere Gewalt:

Höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse in der Sphäre des Auftragnehmers entbinden diesen von der Einhaltung der vertraglichen Verpflichtung. Betriebs- und Verkehrsstörungen im Bereich des Auftraggebers gelten auch als höhere Gewalt und befreien den Auftragnehmer für die Dauer der Behinderung von der zu erbringenden Leistung, ohne dass dem Auftraggeber dadurch Ansprüche auf Preisminderung entstehen.

13. Gerichtsstand & anwendbares Recht:

Für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis gilt das für den Geschäftssitz des Auftragnehmers 9400 Wolfsberg zuständige Gericht als vereinbart.

Für Vertragspartner aus einem Mitgliedstaat der EU wird der Gerichtsstand des Geschäftssitzes des Auftragnehmers gem. Art. 23 EUGVVO vereinbart.

14. Schlussbestimmungen:

Erfüllungsort ist stets der Standort des Auftragnehmers. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder unwirksam, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.